Stadt Drensteinfurt

Ein großer Teil des Drensteinfurter Stadtgebietes liegt in so genannten Kampfmittelverdachtsgebieten.

Noch heute werden in Drensteinfurt Kampfmittel aus den beiden Weltkriegen entdeckt. Solche Funde können große Schäden anrichten, da oftmals die Sicherheitseinrichtungen durch Korrosion nicht mehr funktionieren, wogegen die Sprengstofffüllungen zumeist zeitlich unbeschränkt funktionsfähig sind.

Gemäß § 16 Absatz 1 Satz 2 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) muss ein Baugrundstück für bauliche Anlagen geeignet sein. Darunter fällt auch die Kampfmittelfreiheit des Grundstücks. Die Kampfmittelfreiheit ist natürlich nur relevant, wenn Arbeiten im Boden vorgenommen werden sollen. Die baurechtliche Pflicht zur Klärung, ob Kampfmittel bei einem zu bebauenden Grundstück konkret zu vermuten sind und die gegebenenfalls erforderliche Veranlassung der Maßnahmen zur Ausräumung dieses Verdachtes, liegt allein in der Verantwortung der Bauherrin beziehungsweise des Bauherrn.

Um Gefahren zu vermeiden ist eine frühzeitige Überprüfung von Baustellen in gefährdeten Bereichen vor Baubeginn sinnvoll.

Empfohlen wird ein Antrag auf Überprüfung:

• allgemein für größere zusammenhängende Baumaßnahmen, wie etwa Neubau- oder Gewerbegebiete

• für alle Baumaßnahmen mit größeren Erdarbeiten.

Die Anträge auf eine Überprüfung von Grundstücken auf mögliche Kampfmittel sind von der Eigentümerin, vom Eigentümer oder deren Vertretungen über den Fachbereich 3 Sicherheit und Ordnung zu stellen. Um Bauverzögerungen und gegebenenfalls Baustillegungen zu vermeiden, sollten die Anträge frühzeitig - das heißt mindestens ein halbes Jahr vor Baubeginn - eingereicht werden.

Bitte reichen Sie neben Ihrem Antrag auch einen Lageplan im Maßstab 1:250, 1:500 oder 1:1000 ein.

Luftbildauswertungen, Messwertaufnahmen und Bergung von Kampfmitteln sind für den/die Antragsteller/in gebührenfrei. Es können jedoch Kosten durch die Vorbereitung der abzusuchenden Grundstücksfläche entstehen, z.B. durch das Freiräumen von Bewuchs, Pflasterung, Aufbauten, Einmessen von Geländepunkten und andere erforderliche Maßnahmen.

Der Schutz der Bevölkerung vor Gefahren ist eine Aufgabe der Gefahrenabwehr im Sinne des § 1 Absatz 1 Ordnungsbehördengesetz (OBG), dazu gehören auch die Gefahren die von Kampfmitteln ausgehen. Die Aufgaben der Ordnungsbehörde zum Schutz der Bevölkerung gliedern sich in fünf Teilbereiche.

• Beratung von Bürgerinnen und Bürgern zu Fragen der Kampfmittelbeseitigung
• Bearbeitung der Antragsverfahren zur Überprüfung eines Grundstückes nach Kampfmitteln
• Abstimmung und ggf. Anordnung von Maßnahmen zur Vorbereitung eines Grundstückes zur Kampfmitteldetektion
• Abstimmung und ggf. Anordnung von Maßnahmen zur Vorbereitung der Kampfmittelbeseitigung
• Vorbereitung und Lenkung von Gefahrenabwehrmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (z.B. Evakuierungen)

Da der Umgang mit Kampfmitteln besondere Kenntnisse und Fertigkeiten voraussetzt, unterhält das Land Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung der örtlichen Ordnungsbehörden bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf den staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienst. Für die Stadt Drensteinfurt ist der KBD bei der Bezirksregierungen Arnsberg zuständig. Die Aufgaben des KBD zur Feststellung und Beseitigung von Kampfmitteln gliedern sich in vier Bereiche:

• Feststellung eines Gefahrenverdachtes durch Recherchen in Kriegsdokumenten (Auswertung von Luftbildern der Alliierten)
• Konkretisierung des Gefahrenverdachtes einer Kampfmittelbelastung durch Kampfmitteldetektion vor Ort
• Entschärfung und Beseitigung von Kampfmitteln
• Kampfmittelvernichtung und endgültige Beseitigung in speziellen Anlagen

Nach Eingang Ihres Antrages auf Kampfmittelüberprüfung bei der Ordnungsbehörde, leitet diese die Überprüfung der Fläche an den KBD weiter.

Die Überprüfung des Grundstücks erfolgt dann anhand historischer Luftbilder der Alliierten durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst auf erkennbares Kriegsgeschehen wie z. B. Stellungen, Schützengräben, Artillerietätigkeit, Bombardierung oder Blindgängereinschlagstellen. Falls die Luftbildauswertung den Kampfmittelverdacht erhärtet, können weitere Maßnahmen erforderlich werden, wie z. B. das Entfernen von Blindgängern oder das Absuchen von Flächen und Baugruben durch eine Oberflächendetektion.

Die Kampfmitteldetektion macht sich zu Nutze, dass Metallteile, also auch Kampfmittel, das Erdmagnetfeld charakteristisch verändern. Mit entsprechenden Geräten wird dabei versucht, Ausschluss über die tatsächliche Belastung z.B. eines Verdachtspunktes zu gewinnen.

Auf bereits früher bebauten Grundstücken in Innenstädten oder inzwischen angeschütteten Geländen ist eine Sondierung wegen hoher Eisenanteile im Boden dabei oftmals nicht möglich. Dort müssen dann ggf. Probebohrungen eingebracht werden.

Sollten die Detektionsmaßnahmen zu Ergebnissen führe, die einen Kampfmittelverdacht konkretisieren, werden weitere Maßnahmen zur Freilegung der Verdachtsstelle und Beseitigung bzw. Räumung der vermuteten Kampfmittel eingeleitet. Geborgene und als transportfähig eingestufte Munition (ggf. entschärfte Kampfmittel) werden dann in einem Munitionszerlegebetrieb der Bezirksregierung Arnsberg zugeführt und dort vernichtet. Können Kampfmittel vor Ort nicht entschärft werden, kann es nötig sein diese am Fundort zu sprengen.